Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
ergänzend zu unseren nachstehend abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), gelten die folgenden Regeln für die Abwicklung von Fernabsatzverträgen gemäß §§ 312 b ff. BGB:

1. Ansprechpartner

Sollten Sie Fragen zu der bei uns gekauften Ware haben oder mit ihr nicht zufrieden sein, wenden Sie sich bitte an:

Geschäftsführer: Werner F. J. Schmitt
Anschrift: King’s Teagarden 25+ GmbH
Kurfürstendamm 66
10707 Berlin
Tel. (030) 883 70 59
Fax (030) 322 31 92
E-Mail: info@kingsteagarden.de

2. Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie, dass das nachstehend erläuterte Widerrufsrecht nicht in Bezug auf solche Lebensmittel gilt, die nach persönlichen Bedürfnissen gemischt wurden oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit (z.B. leicht schmelzbare Ware wie Schokolade) nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Etwaig bestehende Mängelgewährleistungsan- sprüche bleiben hiervon unberührt.
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware bei Ihnen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 
King’s Teagarden 25+ GmbH
Kurfürstendamm 66
10707 Berlin
Fax: 030-3223192
E-Mail: info@kingsteagarden.de
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurück zu führen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung tragen Sie die Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache Sie als Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

3. Gewährleistung

Wegen Mängeln der Ware stehen Ihnen die in § 437 BGB bestimmten Rechte zu. Soweit die im einzelnen bestimmten Voraussetzungen vorliegen, haben Sie danach einen Anspruch auf Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt, Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die vorgenannten Ansprüche verjähren in zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware.
 
Ihre King’s Teagarden 25+ GmbH
Werner F. J. Schmitt

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die ausschließliche Grundlage für jede Bestellung, die der Kunde über den Online-Shop der King’s Teagarden GmbH (im folgenden „KT“ genannt) tätigt sowie für die Zusendung von Waren. Anderslautende Geschäftsbedingungen unserer Käufer gelten nur, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich anerkannt haben.

§ 1
Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von KT sind unverbindlich. Zwischen dem Kunden und KT kommt ein wirksamer Vertrag erst zustande, wenn der Kunde im Online-Shop eine vollständige Bestellung aufgegeben hat und KT diese mittels einer E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Waren an den Kunden akzeptiert hat.

§ 2
Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte KT nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei KT verfügbar ist oder sonst aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht geliefert werden kann, informiert KT den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. KT kann dann entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird KT unverzüglich erstatten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen kann der Kunde ggf. auch Schadenersatz statt der Leistung nach § 311a BGB verlangen. KT ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entsatehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

§ 3
Lieferung

Der Versand der bestellten Waren erfolgt unverzüglich, nachdem sich KT zum Abschluß des Vertrages mit dem Kunden entschlossen hat. Die Ware wird an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Ist das Rechtsgeschäft einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (§14 BGB) zuzuordnen, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

§4
Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Waren, die der Kunde im Rahmen eines Bestellvorgangs angefordert hat, verbleibt das Eigentum an den Waren bei KT.

§ 5
Bezahlung und Versandkosten

Alle Preisangaben im KT-Shop verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis wird unmittelbar bei Lieferung der bestellten Ware in voller Höhe fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Bankeinzug, Nachnahme oder Vorausüberweisung leisten. Erstbestellungen können nur per Nachnahme oder Vorkasse ausgeführt werden! Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland betragen die Versandkosten pro Bestellung 3,60 Euro bis zu einem Gesamtbestellwert von 49,00 Euro. Wird dieser Betrag erreicht oder überschritten, entfällt diese Versandkostenpauschale.

Für Sendungen in Länder der EU und die Schweiz betragen die Versandkosten 10,80 Euro. Für Lieferungen in alle anderen Länder werden die tatsächlich anfallenden Kosten berechnet.
 

§ 6
Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insofern befugt, als dieses auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7
Gewährleistung

Offensichtliche Herstellungs-, Material- oder Transportschäden hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen zu reklamieren. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design berechtigen nicht zur Mängelrüge. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden oder auf Verschleiß zurückzuführen sind.

§ 8
Haftung

Für den Fall, dass KT und/oder ein Erfüllungsgehilfe von KT leicht fahrlässig Sach- und/oder Vermögensschäden beim Kunden verursacht, kommt eine Haftung nur bei Verletzung vertragswesentlicher Hauptpflichten in Betracht. Die Haftung ist betragsmäßig auf die typischerweise vorhersehbaren Vertragsschäden beschränkt. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften werden von dieser Regelung nicht berührt.

§ 9
Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgen ausschließlich nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Ergeben sich Zweifel an der Bonität des Kunden darf KT zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datentausch vornehmen. Um eine zügige Bearbeitung der Bestellung zu gewährleisten, ist KT berechtigt, die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorganges angegebenen Daten elektronisch zu speichern.

§ 10
Gerichtsstand und anwendbares Recht

Bei allen Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen KT und dem Kunden ergeben, ist Klage gegebenenfalls bei dem Gericht zu erheben, dass für den Hauptsitz von KT zuständig ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. KT ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

§ 11
Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so bleiben die AGB im übrigen wirksam.
 
King’s Teagarden 25+ GmbH
Werner F. J. Schmitt
 
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